Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Freitag, d. 09.03.2012
Bergen pocht auf Gespräche
Der Gemeinderat hat der Änderung der Zweckvereinbarung zur Schulträgerschaft der Grundschule Theuma nicht zugestimmt und stattdessen Verhandlungsbedarf angemeldet.

VON SYLVIA DIENEL

BERGEN — Die Information von Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos) fiel knapp aus: „Die Vertragsänderung ist gewünscht, bedarf aber einer Überarbeitung“, sagte er, nachdem der Schulvertrag zur Ratssitzung am Dienstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert worden war. Anwesende Bürger fühlten sich durch die Vorgehensweise vor den Kopf gestoßen. Sie hatten erwartet, der Punkt stehe im öffentlichen Teil auf der Tagesordnung und ein Beschluss werde gefasst.

Theumas Bürgermeister Sven Rondthaler (Elterninitiative) hatte vor einigen Wochen positive Signale aus Bergen erhalten und Hoffnung geschöpft. Ihm zufolge ist der Beschluss zum Schulvertrag unerlässlich, um den Grundschul-Standort in seiner Gemeinde für die nächsten zehn Jahre zu sichern. Während dieser Zeit wäre der Schulvertrag nicht kündbar. Bisher besteht ein Kontrakt, der von den vier Jägerswald-Gemeinden Bergen, Theuma, Werda und Tirpersdorf eine jährliche Kündigungsfrist einräumt. Wie Rondthaler betont, macht das Sächsische Kultusministerium die Bereitstellung von Fördermitteln für die Grundschulsanierung von der Zweckvereinbarung abhängig.

Trapp ist diese Konstellation nur vom Hörensagen bekannt: „Sven Rondthaler und sein Rat waren in Dresden, ich nicht. Vom Kultusministerium liegt mir persönlich keine Auskunft vor.“ Den bestehenden Schulvertrag will Bergen weiter erfüllen, versichert Trapp. „Es soll so bleiben, dass die Kinder nach Theuma gehen.“ Einige Passagen der geänderten Version könne man jedoch nicht akzeptieren. Deshalb meldet Trapp Verhandlungsbedarf an. Entweder noch diese Woche, spätestens aber in zwei Wochen will er auf Rondthaler zugehen und ein Gespräch vereinbaren. „Dazu werde ich auch meinen Rat komplett einladen, aber ihm nichts vorschreiben.“ Welche Aussagen den Bergener Gemeinderäten gegen den Strich gehen, dazu wollte sich Trapp nicht näher äußern.

Den Schulvertrag doch noch im öffentlichen Teil der Ratssitzung zu besprechen, das forderte die Bergener Interessengemeinschaft für eine andere Politik, Transparenz, Demokratie und Ehrlichkeit (BIG) – ohne Erfolg. Eine Änderung der Tagesordnung kam für Trapp aus Gründen der Entscheidungsfreiheit nicht in Frage. „Ihr habt eine Aussage gemacht zur Verbandsversammlung, und jetzt wird das nicht beschlossen“, rief Beate Schubert in Erinnerung. „Das ist eine Missachtung der Bürger und der Amtskollegen.“ Sowohl Sven Rondthaler als auch Tirpersdorfs Bürgermeister Reiner Körner (parteilos) hatten die Sitzung verfolgt und zumindest Informationen erwartet.