Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Freitag, d. 29.04.2011
Bergens Rat setzt auf den Landrat
Keine Chance für Kritiker der Eingemeindung nach Falkenstein: Die seit langem erste Gelegenheit für die Bürger, ihr Anliegen im Gemeinderat vorzubringen, scheiterte an der fehlenden Ankündigung.

VON SYLVIA DIENEL

BERGEN — In der Sackgasse hat eine Bürgerfragestunde geendet, die der Gemeinderat unmittelbar vor Beginn seiner jüngsten Sitzung auf die Tagesordnung setzte. Erstmals seit mehreren Monaten war Einwohnern Gelegenheit gegeben worden, ihre Anliegen loszuwerden. „Die Fragestunde muss eindeutig auf der Einladung stehen, das ist aber nicht der Fall“, kritisierte Bergens Ex-Bürgermeisterin Beate Schubert das kurzfristige Angebot – und lehnte es deshalb ab.

Auch der Ablauf stieß bei den wenigen anwesenden Bürgern auf Kritik. Er sei verwundert angesichts dieser Verfahrensweise, sagte Reinhard Schubert und sprach von „Abfertigung“ und „Missachtung der Bürger“. Gemeinderat Tino Zimmer (Freie Wähler) gab „die Verwunderung gerne zurück“ und erkundigte sich nach offenen Themen. „Es hätte viele Fragen gegeben“, entgegnete Schubert, „und es wären auch mehr Leute mitgekommen“. Allerdings habe man sich ohne Ankündigung nicht vorbereiten können.

Keinesfalls im Unrecht sieht sich Bürgermeister Volkmar Trapp (parteilos). Er wandte ein, dass es sich weder um ein Gespräch am runden Tisch noch um eine Bürgerversammlung handele. Also dürften nach Worterteilung lediglich Fragen gestellt werden, mahnte er zur Ruhe und ergänzte: „Eine Bürgerfragestunde gibt es ohnehin jeden Tag.“

In Sachen freiwillige Gebietszusammenschlüsse wird Trapp nicht müde zu betonen, dass es „mit Bergen keine Einheitsgemeinde geben“ werde. „Das wäre ein Rückschritt und die falsche Entwicklung“, ist er überzeugt. „Wir werden klar und deutlich den Weg nach Falkenstein, wie wir ihn vor einem Jahr eingeschlagen haben, weiter verfolgen.“ Damit ist die vage Hoffnung der anderen drei Jägerswald-Gemeinden Werda, Theuma und Tirpersdorf, dass sich Bergen quasi in letzter Minute umorientiert und nicht aus dem Verband aussteigt, allem Anschein nach vergeblich.

In einem Schreiben an Landrat Tassilo Lenk (CDU) hat der Bergener Rat seine Absichten und Beweggründe erneut formuliert. Im Gremium herrscht Zuversicht, dass sowohl die Rechtsaufsicht als auch das Sächsische Innenministerium der Eingemeindung nach Falkenstein Vorrang gegenüber der Einheitsgemeinde einräumen wird. „Ein ganz wichtiger Fakt ist, wie der Landrat entscheidet“, meint Trapp. „Er hat bereits gesagt, dass er Bergen nicht im Weg stehen will.“ Noch müssen sich die Kommunen gedulden. Im Mai soll die Entscheidung vorliegen.