Freie Presse - Auerbacher Zeitung - Dienstag, d. 12.01.2010
Ministerium lehnt Ortsfusion ab
Das sächsische Innenministerium will der Eingemeindung von Bergen nach Falkenstein eine Abfuhr erteilen. Die Gemeinde möchte aber an ihrem Weg festhalten.

VON LUTZ HERGERT

BERGEN — „Wir sehen das Gemeinwohl von Bergen als vorrangig an. Der Verwaltungsverband Jägerswald mit seinen etwa 5000 Einwohnern hat keine Zukunft“, sagt der Bergener Bürgermeister Volkmar Trapp. Er will sich von dem Verband trennen und mit Falkenstein zusammengehen. Es gebe keinen Grund, von dem Weg abzuweichen. Notfalls versuche er, den Zusammenschluss mit Falkenstein auf gerichtlichem Weg durchzusetzen.

Doch das sächsische Innenministerium hat per Schreiben vom 16. Dezember die Eingemeindung ablehnt. Das bestätigte gestern Cornelia Panzert, Leiterin der Rechtsaufsicht im Vogtlandkreis. Der Freistaat Sachsen folg bei Eingemeindungen bestimmten Leitbildern. „Und da kann man die Frage stellen, ob die Eingemeindung Bergens nach Falkenstein dem Leitbild gerecht wird oder ob diesem Bild der Rest des Verwaltungsverbandes noch gerecht wird.“ Bei einer Anhörung im Landratsamt am 20. Januar hat Bergen nochmals die Chance, den Standpunkte darzulegen.

Für Trapp beinhaltet die vom Landkreis übermittelte Argumentation des Innenministeriums genauso wenig Neues wie für den Falkensteiner Bürgermeister Arndt Rauchalles (CDU): „Ich halte es für fragwürdig aus der Sicht derjenigen zu argumentieren, die sich nicht gekümmert haben.“ Nach Ansicht des Falkensteiner Verwaltungschefs ist es „bewunderungswürdig, was die Bergener, die ja alle ehrenamtlich arbeiten, geleistet haben“. Rauchalles kann sich nicht vorstellen, dass der Falkensteiner Stadtrat zur Eingemeindung von Bergen zu einer anderen Meinung gelangen könnte.

Volkmar Trapp Bürgermeister von Bergen FOTO: JOACHIM THOSS/ARCHIV

Auch nach Ansicht von Trapp wurde in der Gemeinde das Für und Wider des Weges nach Falkenstein umfassend diskutiert und bewertet. „Man sollte nicht die Momentaufnahme, sondern die Zukunft sehen. Dann gibt es in einem Verband mit immer weniger Menschen immer mehr Verwaltung. Da fehlt jegliche Logik.“

Nach Aussagen von Cornelia Panzert kann das Landratsamt nach der Anhörung nur noch einmal an das sächsische Innenministerium herantreten, „wenn es in der Argumentation für die Eingemeindung etwas völlig Neues gibt“. Denn das letzte Wort über den Zusammenschluss hat Dresden.

Laut der Vereinbarung zwischen Falkenstein und Bergen sollte die Eingemeindung ab 1. Januar gelten. Bergen wäre mit zwei Gemeinderäten im Falkensteiner Stadtrat vertreten. Der Bürgermeister fungiert als Ortsvorsteher. Die Gemeinderäte bilden den Ortschaftsrat. Das Rathaus Bergen sollte für die Bürger weiterhin Anlauf- und Beratungsstelle sein, heißt es im Vertragstext.